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Der »Arbeitsgruppe Verfassung 2018« hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Karlsruhe zwei Veranstaltungen organisieren können, eine Feier vor dem Schloss am 22.8.2018 und einen Festakt im Gartensaal des Schlosses am 5.9.2018. Das Team hält es für gerechtfertigt, die professionelle Arbeit in der Publikation zu dokumentieren, da besonders die Kooperation mit
der Stadt Karlsruhe beispielhaft auch für zukünftige Veranstaltungen badischer Anliegen mit gelb-rot-gelber Färbung gelten kann.
Es ist für den Oberbürgermeister der ehemaligen Residenzstadt natürlich eine außergewöhnliche Ehre, diese besondere Feierstunde zum 200jährigen Verfassungsjubiläum des Landes Baden heute hier mitgestalten zu dürfen, und ich danke gleich zu Beginn allen denen, die diese Feierstunde ermöglicht haben. Das sind Prof. Robert Mürb, stellvertretend für die Vereinigung Baden in Europa, und Herr Hauss, stellvertretend für den Verein Badische Heimat. Ohne Sie gäbe es diese Feierstunde
nicht, ohne Sie wären wir heute nicht hier. Herzlichen Dank für diese Einladung, Sie haben es Event genannt, ich sage, es
ist eine tolle festliche Feierstunde.
Am 22.8.1818, vor 200 Jahren, unterschrieb Großherzog Karl die badische Verfassungsurkunde.
Es war ein Werk des aufgeklärten Absolutismus, das das monarchische Prinzip herausstellte.
Trotzdem war die badische Bevölkerung durch die Wahl der Abgeordneten zur Zweiten Kammer
an der staatlichen Willensbildung beteiligt, denn die Zweite Kammer der badischen
Ständeversammlung gewährte den Bürgern indirekte Kompetenzen bei der Gesetzgebung, der
Steuerbewilligung und der Budgetprüfung. Im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden die
Rechte der Badener erweitert, aber die Staatsform blieb weiterhin eine Monarchie, in der der
Großherzog die Macht auf sich vereinigte. Erst 1919 nach dem ersten Weltkrieg und einer Revolution
bekam das Land Baden mit der Verfassung vom 21. März 1919 eine neue Staatsform,
die der Demokratie. Und alle Bürger Badens hatten nun die gleichen Rechte und Pflichten,
egal ob Männer oder Frauen, Arme oder Reiche, Christen oder Juden.
Königliche Hoheit, Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Die mit Abstand häufigste Frage, die Besucher des Bundesverfassungsgerichts stellen, lautet: Warum hat das Gericht seinen Sitz – ausgerechnet – in Karlsruhe? Die hierin zum Ausdruck kommende Verwunderung hat Tradition, wenngleich ihr Ton im Laufe der Zeit milder geworden ist. Schon Hermann Höpker-Aschoff , der erste Präsident des Gerichts, beschwerte sich beim damaligen Bundesjustizminister darüber, »in die dörfliche Einsamkeit einer ehemaligen Residenzstadt verbannt« worden zu sein.
Liebe Gäste, wir feiern heute ein wichtiges historisches Ereignis – mit etwas Verspätung. Das Jubiläum 200 Jahre badische Landesverfassung fiel aber auch mitten in die parlamentarische Sommerpause. Großherzog Carl kann man dafür keinen Vorwurf machen. Als er am 22. August 1818 die Verfassung unterzeichnete, hatte es im heutigen Baden-Württemberg
schließlich noch keine Parlamente gegeben. Die badische Verfassung war die erste, die eine solche Vertretung schuf. Der
22. August dieses Jahres ist daher auch der Startpunkt für ein Projekt des Staatsministeriums mit dem Haus der Geschichte Baden-Württemberg. Unter dem Stichwort »des Volkes Stimme« finden Sie Kalendereinträge aus 200 Jahren
Partizipation. Das Projekt präsentiert die badische Verfassung als Ausgangspunkt. Als Wurzel, aus der alles Weitere gewachsen ist, was es seitdem in diesem Land an Reformen, Umbrüchen, Bürgerbewegungen gegeben hat
Erst bei einem umfassenden Rückblick erkennt man die Fülle und Vielfalt der
großen, mittleren und kleineren Denkmalprojekte, deren sich der Arbeitskreis
Denkmalpflege in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und der amtlichen
Denkmalpflege angenommen hat:
1. ,,Saustall" in Gochsheim
Das kleine frei stehende Stallgebäude in der Görretstraße ist bereits auf dem Stadtplan
von 1869 dargestellt. Das Gebäude gehört der Stadt und sollte laut Stadtratsbeschluss
abgebrochen oder an einen anderen Stadtort versetzt werden. Der
Heimat- und Museumsverein konnte die Rücknahme dieses Beschlusses erwirken.
Die Renovierung des Gebäudes durch Vereinsmitglieder einschließlich des Bürgermeisters
Horst Kochendörfer war das „ Gesellenstück" des jungen Vereins, dem
später die „Meisterstücke" Stadtmauer, Trockenmauern, Torwächterhaus und
Wasserschloßruine Menzingen folgten.
20 Jahre Halbe nach Fünf
(2016)
Am 25. September 2015 feierte die
bekannte Stadtführungsreihe „Halbe
nach 5“ Jubiläum. Die Heimatfreunde
Eppingen hatten zur 100. Stadtführung
eingeladen und über 200 Teilnehmer
kamen.
Unter dem Motto „Altstadterinnerungen“ stellten die Heimatfreunde ausgewählte Altstadthäuser vor und ließen
deren Bewohner vom Leben und Arbeiten in ihren Gebäuden erzählen. Die
beiden lokalen Zeitungen lobten die
Veranstalter mit treffenden Schlagzeilen: „Halbe nach Fünf- Führung: eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Nach
20 Jahren noch immer ein Publikumsrenner.“ (Rhein- Neckar- Zeitung 29.9.
2015) und „Da kann man nur gratulieren. Die Freiluftseminare in Sachen
Heimatgeschichte haben Kultcharakter.
Mehr als 8000 Besucher in fast 20 Jahren sprechen eine deutlicher Sprache
und sind Auszeichnung für die Protagnisten.“ (Kraichgaustimme 26.9.15).
Nach Vorarbeit durch einen Gründungsstab wurde 1979 die Fachhochschule für Polizei Fachhochschule Villingen-Schwenningen mit dem provisorischen Standort Maria Tann auf der Gemarkung von Unterkirnach gegründet. Zunächst wurde die Hochschulbibliothek von einem pensionierten Bibliothekar betreut, der aber in den wenigen Arbeitsstunden die notwendigen Arbeiten nicht erledigen konnte. Daraufhin wurde eine volle Planstelle für 1 Bibliothekar/in geschaffen. Mit Unterstützung durch Anschaffungsvorschläge aus den 4 Fachbereichen wurde ein Grundbestand von Lehr- und Fachliteratur aufgebaut, der Ende 1981 bereits einen Umfang von ca. 5000 Bänden und knapp 100 laufenden Fachzeitschriften erreicht hatte.
Drei neue NSG wurden im Regierungsbezirk Karlsruhe im Jahr 1999 verordnet. Das ist ein statistischer Tiefstand seit 1980. Diese Zahl zu bewerten oder ihr eine Bedeutung beizumessen, ist jedoch heikel. Sie kann die Wertschätzung des Naturschutzes in unserer Gesellschaft der Jahrtausendwende widerspiegeln: Kapazitätsgrenzen sind in der Verwaltung immer Anzeiger für Prioritätensetzung. Für Themen, denen in der Verwaltung und im politischen Umfeld besondere Bedeutung beigemessen wird, stehen immer ausreichend Kapazitäten zur Verfügung. Die Zahl 3 kann auch ein statistischer „Ausreisser“ sein, der nur eine Phase einleitet, in der um so mehr im Naturschutz aufgeholt wird, gewissermaßen eine „Atempause“ und eine „Ruhe vor dem Sturm“ Sie kann bedeuten, dass Naturschutzgebiete derzeit von manchen nicht als adäquates Instrument angesehen werden, um Natur- und Kulturlandschaft zu erhalten, weil beispielsweise auch die Ausgaben für Straßenbau auf einem historischen Tief liegen, die Gewerbeentwicklung stagniert, hingegen der ökologische Landbau und die extensivere Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen voranschreitet und die Forstwirtschaft sich zunehmend naturnaher Waldbaumethoden bedienen möchte.