Außenbeziehungen (Bund, Länder und Ausland)
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Die Geschichte Heidelbergs verdeutlicht exemplarisch den grundlegenden Wandel der deutsch-amerikanischen Beziehungen im Verlauf des 20. Jahrhunderts. Deutschen und US-Amerikanern ist es gelungen, in einem oftmals konfliktreichen Prozess den Weg von Kriegsgegnern hin zu Partnern in einer wertebasierten Gemeinschaft zu beschreiten. Eine zentrale Rolle kam dabei der Anwesenheit bedeutender Einrichtungen der US-Armee in Heidelberg zu. Seit 1945 dienten über 20 Millionen US-Amerikaner als Militärs oder als zivile Beschäftigte der US-Streitkräfte in Europa, wobei Deutschland bisher immer Hauptstationierungsland war. Bereits seit 1948 war der Heidelberger Militärstandort der US-Armee Sitz hochrangiger Hauptquartiere; deshalb lebten in der Folge hunderttausende Militärangehörige mit ihren Familien oft über längere Zeiträume hinweg in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Raum. So sind seit Kriegsende allein mehr als 25.000 amerikanische Staatsbürger im US-Militärhospital auf Rohrbacher Gemarkung zur Welt gekommen.
Jedes Jahr am Wochenende nach Maria Himmelfahrt feiert Waldshut mit seiner Chilbi eines der größten Heimatfeste am Hochrhein. Man hat dieses Traditionsfest von berufener Seite als den Mittelpunkt Waldshuter Lebensgefühls beschrieben, als Brauchereignis also, das mehr zum Ausdruck bringt, als es der immer gleiche Festablauf erscheinen läßt. Zwar beginnen sich seit wenigen Jahren Teile des traditionellen Chilbiprogramms neuen Ideen und Bevölkerungsgruppen zu öffnen, doch oder
gerade diese „Reform-Chilbi“ zeigt, daß die Bürger der einstigen Waldstadt mit diesem Fest emotional sehr eng verbunden sind und Veränderungen zugunsten einer noch attraktiveren Festgestaltung zulassen bzw. mittragen.
Als Präsident des Landtags von Baden-Württemberg und als Wahlkreisabgeordneter von Waldshut liegt mir die nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit der Schweiz, insbesondere am Hochrhein, aber auch am Oberrhein und am Bodensee, natürlich sehr am Herzen. Ich habe mich schon immer politisch und persönlich dafür engagiert, weil die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im südwestlichen Grenzraum unseres Landes nach meiner Überzeugung von beispielhafter Bedeutung für
das Zusammenwachsen Europas ist. Nur wenn Europa im Kleinen, gerade an den Grenzen, vorankommt, kann es auch im Großen wachsen.
Das Selbstverständnis der Fricktalisch-Badischen Vereinigung für Heimatkunde leitet sich nicht zuletzt aus ihrer grenzüberschreitenden Organisation und Arbeit ab. Das ist sicher nichts Besonderes in einer Zeit, da Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg allenthalben beschworen wird. Doch wenn wir Alter und Anfänge dieses Vereins bedenken, werden wir automatisch auf eine Zeit zurückgelenkt, in der „Grenzüberschreitung“ nichts Gutes verhieß, sondern einen furchtbaren Beigeschmack hatte. Wir wollen heute nicht fragen, wie schmal die gemeinsame Basis damals gewesen ist, auf der Verständigung noch möglich, oder wie dünn der Faden war, an dem die Kontakte zwischen Hüben und Drüben noch hingen.
Wichtig ist, daß der verbliebene Rest an Vertrauen offenbar ausgereicht hat, nach dem Zweiten Weltkrieg eine zwischenzeitlich arg gezauste, aber eben doch bewährte Idee neu zu befeuern.
Internationale Sprach-, Informations- und Kulturkompetenz bilden die Schlüsselqualifikationen der Zukunft, so Hilmar Hoffmann, Präsident der Goetheinstitute. Zweifellos haben die Bewohner eines Grenzgebietes die allerbesten Chancen, diese Fähigkeiten nicht nur theoretisch zu erwerben, sondern auch gleich praktisch anzuwenden. Der daraus zu ziehende Wettbewerbsvorteil gegenüber Bewohnern grenzferner Regionen, aber auch die Frage, wie sich eine Stadt wie Karlsruhe und generell der badische Landesteil in Zeiten der Globalisierung in einem geeinten Europa positionieren könne, haben in den letzten Jahren dazu geführt, die grenzüberschreitenden Beziehungen zum Elsaß stärker als bisher auszubauen. Denn mehr als fünfzig Jahre nach Kriegsende bedarf es neuer Begründungen für eine besondere Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit, die, insbesondere für die „jüngere" Generation (ab 50 abwärts) scheinbar so selbstverständlich, so normal, aber deswegen eben auch nicht besonders spannend zu sein scheint.
Der Landesvorsitzende der Badischen Heimat hatte den deutschen Koordinator der Deutsch-Französischen Begegnungsstätte Breisach Clemens Gaul zu Gast zu Information und Gedankenaustausch. Zu Funktion und Zielsetzung seiner Arbeit sagte Clemens Gaul u. a.: ,,Die deutsch-französische Schülerbegegnungsstätte in Breisach besteht seit 1989 in einem modernen Haus in idealer geographischer Lage mit der optimalen Möglichkeit der pädagogischen Zusammenarbeit mit dem
Betreuertandem Clemens Gaul am Martin-Schongauer-Gymnasium in Breisach und Jean-Pierre Meistermann am Lycee Kastler in Guebwiller. Unser Schwerpunkt ist die bilinguale Projektarbeit, mit der wir versuchen, Schüler für den Kultur- und Lebensraum Oberrhein zu motivieren, wie auch für die Sprachen, die dort gesprochen werden.
Es dauerte dann doch noch ein paar Jahre, bis alles gebaut war und funktionierte. Aber im Sommer 1852, am 27. Juli bzw. 11. August, wurde der „Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Großherzogtum Baden betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet" abgeschlossen. Wodurch waren Badens Interessen begründet?
Der achtzigste Geburtstag von Professor Hepp ist über die persönliche Wertschätzung hinaus ein Anlass, seine Aktivitäten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den badischen Regionen am Rhein und dem Elsass zu würdigen. Er hat in den letzten Jahren ein enges Netzwerk von Kontakten mit Institutionen, Vereinen und Bürgerinitiativen im Elsass geknüpft,
die ihrerseits an einer Kooperation mit ihren badischen Nachbarn interessiert sind. Inhaltlich geht es hierbei um eine breite Palette von Themen, die die Ausgestaltung unserer gemeinsamen Lebenswelt am Oberrhein betreffen. Ein besonderes Interesse gilt hier den Bereichen der Regionalkultur und Regionalgeschichte, sowie dem Anliegen einer Förderung der Zweisprachigkeit.
Im letzten Jahrzehnt haben besonders weitreichende politische, wirtschaftliche und soziale Veränderungen stattgefunden, die zu einer neuen Bedeutung der Regionen in Europa geführt haben Die Nachbarschaftspolitik des Landes
Baden-Württemberg ist deshalb nicht von ungefähr Grundlage seiner Europapolitik. Die Aufnahme dieses Zieles in die Präambel der Landesverfassung bringt dies in besonderer Weise zum Ausdruck. Der Regierungsbezirk Südbaden grenzt am
Oberrhein an die französische Region Alsace mit ihren beiden Departements Haut-Rhin und Bas-Rhin, am Hochrhein an die Schweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Zürich, Schaffhausen und Thurgau. Die Grenze zur Schweiz ist zugleich Außengrenze der EU. Die meisten Landkreise im Regierungsbezirk, der 2.1 Mio. Einwohner zählt, sind Grenzlandkreise. Deshalb hat die Landesregierung speziell den Regierungspräsidenten von Freiburg mit der regionalen Gesamtkoordination dieses vielfältigen Politikfeldes beauftragt.
Als das Robert-Koch-Institut am 11. März die Région Grand Est zum Corona-Risikogebiet erklärt, trifft das den Nerv des gemeinsamen Lebensraums, zu dem sich Straßburg und Kehl über die Jahre entwickelt haben. Die drei Monate währende Grenzschließung führt aufgrund der vielfältigen rheinübergreifenden Verflechtungen zu menschlichen Härten und Verwerfungen im deutsch-französischen Zusammenleben. Der Beitrag schildert die Wahrnehmung auf der Kehler Rheinseite.
Baden-Württemberg ist geprägt von einer 520 Kilometer langen Binnen- und EU-Außengrenze zu seinen Nachbarländern Frankreich und der Schweiz. 479 Kilometer davon liegen im Regierungsbezirk Freiburg. Bereits 1986 hat der Ministerrat des Landes Baden-Württemberg die Einrichtung eines Grenzlandreferates beim Regierungspräsidium Freiburg beschlossen, um
die von der Landesregierung beabsichtigte Grenzlandarbeit zu intensivieren, zu koordinieren und die Nachbarschaftspolitik an Oberrhein und Bodensee mitzugestalten. Die Stabsstelle ist unmittelbar der Regierungspräsidentin zugeordnet und unterstützt oder vertritt sie in ihrer Funktion als Mitglied zahlreicher grenzüberschreitender Gremien.
Grenzen überwinden
(2008)
Mit der Internationalen Bodenseekonferenz
(IBK) gehen die verantwortlichen Landesund
Kantonsregierungen der Bodensee-
Anrainer in Deutschland, Österreich und der
Schweiz sowie die Regierung Liechtensteins
konsequent den Weg, auf den wichtigsten
Gebieten gemeinsamen Interesses konstruktiv,
projektbezogen und grenzüberschreitend
zusammen zu arbeiten. Aus der Fülle der
Arbeit der IBK sind hier einige Handlungsfelder
exemplarisch dargestellt.
Im Großherzogtum Baden gab es vor dem Ersten Weltkrieg eine beträchtliche
Anzahl von auswärtigen Konsulaten, von denen aus naheliegenden Gründen das
Gros die Residenzstadt Karlsruhe bzw. das Industrie- und Handelszentrum
Mannheim als Amtssitz wählte. Konsulate gab es aber auch in einer Stadt wie
Freiburg im Breisgau. 1914 zählte man dort vier ausländische Konsulate, drei von
südamerikanischen Republiken, eines vom Kaiserreich Japan. Das japanische
Konsulat war das jüngste unter den genannten Konsulaten und dasjenige mit der
kürzesten Existenz. Im Jahr 1909 eingerichtet, fiel es im August 1914 dem Ersten
Weltkrieg zum Opfer, als Deutschland und Japan in einem kurzen Krieg auf
einem Nebenschauplatz in Ostasien gegeneinander kämpften. Vor dem Ersten
Weltkrieg gab es im Deutschen Reich insgesamt acht japanische Konsulate. Gemeinsam
war diesen Konsulaten, dass sie durchweg als Honorarkonsulate von
deutschen Geschäftsleuten geführt wurden. Die Ausnahme bildete lediglich das
spätere Generalkonsulat in Hamburg, das unter der Leitung eines professionellen
japanischen Diplomaten stand.
Die Chance Oberrhein
(2013)
Die deutsch-französische Geschichte hat den Rhein zur scharfen Grenze mitten durch die Oberrheinregion werden lassen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es deshalb vielfältige Bemühungen auf kommunaler und regionaler Ebene, diese scharfe Grenzziehung im Zeichen der Aussöhnung und Freundschaft beider Nationen auch in der Nachbarschaft am Oberrhein zu überwinden – mit großem Erfolg. Auf dieser Basis hat sich das neue Selbstverständnis des Oberrheins entwickelt, der nun als trinationale Metropolregion seinen Platz in Europa zu behaupten versucht. Für eine Stadt wie Freiburg bietet dieser Rahmen neue Chancen zur wirtschaftlichen und strategischen Entwicklung im Rahmen des Städtenetzes, das Konkurrenz und Kongruenz vereint. Doch Freiburg, von dem früher wesentliche Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgingen, droht diese Chancen zu versäumen.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Eurodistrikt PAMINA kann viele Erfolge vorweisen,
und dennoch sieht auch sie sich mit aktuellen Herausforderungen konfrontiert, deren
Lösung oftmals eng mit der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger verknüpft ist. Welche
Hürden sind dabei zu überwinden und welche Angebote gibt es? In welchen Themenbereichen
funktioniert die Beteiligung besonders gut und wo gibt es Verbesserungspotentiale? Der Artikel
gibt Antworten auf diese Fragen.