320 Politikwissenschaft
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Die Brüder Adam (1877–1951) und Hermann Remmele (1880-1939) repräsentierten die beiden Flügel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Ihr Konflikt wird in diesem Beitrag auf dem Hintergrund unterschiedlicher Organisationserfahrungen im Rhein-Neckar-Raum beschrieben, in dem sie bis 1919 aktiv waren. Die Arbeiterbewegung war hier sehr unterschiedlich ausgeprägt. Einfluss auf die Entwicklung der Brüder hatten möglicherweise auch ihre unterschiedlichen Berufsperspektiven – auf der einen Seite ein sterbendes Gewerbe, das zur Anpassung zwang, und auf der anderen Seite ein
Arbeitsplatz in der Metallindustrie, Träger der hochindustriellen Entwicklung. Beide jedoch machten ihren Weg in politische Führungspositionen.
Im Juni 1940 geht bei dem „Herrn Obmann der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Heidelberg“ das vom 11. Juni 1940 datierende Schreiben des Oberbürgermeisters Dr. Otto Gönnenwein in Schwenningen am Neckar ein, mit dem dieser um „Zulassung zur Habilitation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät“ nachsucht. Dem Gesuch sind beigefügt ein ausführlicher Lebenslauf, ein vorläufiges Zeugnis der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Tübingen über die Erlangung der juristischen Doktorwürde, der wissenschaftliche Aufsatz „Das Normenprüfungsrecht der Verwaltungsbeamten und die Grenzen der Gehorsamspflicht“ sowie als Habilitationsschrift das Buch „Das Stapel- und Niederlagsrecht“.
Vor 750 Jahren stand Kappel am Rhein für einen kurzen Augenblick im Mittelpunkt des politischen Geschehens am Oberrhein: Am 23. Juli 1266 schlossen hier die Geroldsecker mit ihren Helfern auf der einen Seite und die Straßburger Bürgerschaft mit ihren Verbündeten auf der anderen Seite im Beisein des Straßburger Bischofs Heinrich IV. einen Friedensvertrag. Dieser Friedensschluss beendete formal den von Heinrichs Vorgänger auf dem Bischofsstuhl, Walther von Geroldseck, und seiner Familie verlustreich gegen die Stadt Straßburg geführten sogenannten „Waltherianischen Krieg“. Die Bürgerschaft von Straßburg ging aus diesem Krieg gestärkt hervor: Die Stadt konnte sich endgültig aus der bischöflichen Macht lösen, und es begann Straßburgs goldenes Zeitalter als freie Reichsstadt. Der Bischof verlor nicht nur die Oberhand über Straßburg sondern musste auch auf alle den untergehenden Staufern entrissenen Hausgüter und Reichslehen wieder verzichten. Für die Geroldsecker war dieser verlorene Krieg faktisch das Ende ihrer Bestrebungen, vereint mit der bischöflichen Macht zu einer regionalen Vormachtstellung am Oberrhein zu gelangen. Wie kam es zu dieser
Auseinandersetzung?
„Die Feuerwehr ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde [...]. Sie ist in ihrer Einrichtung von der Polizei unabhängig.“ (§ 1 Feuerwehrgesetz von Baden-Württemberg) Diese Formulierung ist das Ergebnis von zwölf Jahren Erfahrung im sogenannten „Dritten Reich“, in der die Feuerwehren von der NS-Regierung als Hilfspolizei für politische und vielerlei andere Zwecke missbraucht wurden. Davor waren Feuerwehren weitgehend unpolitisch. Die gemeinsame Aufgabe des Brandschutzes war wichtiger als die Einstellung des einzelnen Wehrmannes. Die Feuerwehr schützte jeden, denn aus einem kleinen Brand konnte ganz schnell ein Großbrand werden, der eine ganze Gemeinde bedrohte. Im „Dritten Reich“ jedoch wurden auch die Feuerwehren zu Werkzeugen der NS-Politik, sie wurden gleichgeschaltet und dem Einfluss und der Kontrolle der Partei unterworfen. Auch sie hatten den Zielen des Regimes zu dienen, das sich schon ab 1934 heimlich auf den Krieg vorbereitete. Die Wehrmänner verhielten sich dazu auf ihre Weise, ihre Reaktion konnte von begeisterter Mitwirkung bis zu Verweigerung reichen. Am Beispiel der Freiwilligen Feuerwehr Unterkirnach lässt sich die schleichende Entwicklung exemplarisch beobachten, wie aus einer traditionellen
Gemeindeeinrichtung ein staatlich gesteuertes Organ zur Disziplinierung, ideologischen Manipulation und vormilitärischen Ausbildung wurde.
Ideen der Aufklärung und unterschiedliche Betrachtungsweisen der Französischen Revolution führen um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert in Europa zu politischen Strömungen vor allem des Konservativismus und des Liberalismus. Auf diesen Grundlagen entstehen in den deutschen Staaten erste, unorganisierte Gesinnungsgemeinschaften. Aus den politischen Ideen erwachsen politische Bewegungen, die gewisse gemeinsame Grundüberzeugungen über die Gestaltung von Staat und Gesellschaft entwickeln. Diese Bewegungen sind - jedenfalls im Großherzogtum Baden - auf die II. Kammer des Landtags als
der politischen Institution bezogen, in der die jeweiligen führenden Persönlichkeiten ihre Anschauungen öffentlich machen können.
Dieser Beitrag befasst sich mit der Person Richard Kuenzers, eines eher weniger bekannten Beteiligten des aktiven Widerstands gegen das nationalsozialistische Unrechtsregime. Ausgewertet wurde dabei seine umfangreiche Privatkorrespondenz aus den Jahren 1888 bis 1945, die die Familie dankenswerterweise zur Verfügung gestellt hat. Beim Lesen dieses schriftlichen Nachlasses ist ein Bild entstanden, das seine herausragende Persönlichkeit verdeutlicht. Nach einem unter verschiedenen thematischen Gesichtspunkten gewährten Einblick in die Briefe Kuenzers insbesondere aus der Haftzeit wird allgemein der Frage nachgegangen, wie der Widerstand gegen das NS-Regime aus christlicher Überzeugung zu verstehen ist, wie er sich in die Gesamtbetrachtung über den Widerstand einordnet, welche Beweggründe die Betreffenden zu ihrem Handeln motiviert haben, ja auch, welche Rolle das Verhalten dieser christlichen Männer und Frauen für die Beurteilung der Rolle der Kirche in der Zeit des NS spielt. Im Anschluss hieran soll in einem weiteren Abschnitt der christliche Widerstand unter juristischen Gesichtspunkten vertiefend betrachtet werden. Dabei wird der Anklageschrift gegen Richard Kuenzer in dem Verfahren vor dem Volksgerichtshof besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Zwei zerstrittene Gesandte
(2012)
Im Februar 1819 machte sich eine deutsche Gesandtschaft auf den Weg nach Rom, um dort Dokumente zu übergeben, die nach dem Willen der entsendenden deutschen Staaten zur Errichtung der Oberrheinischen Kirchenprovinz führen sollten. Die beiden Gesandten waren der württembergische Freiherr Philipp Moritz von Schmitz-Grollenburg und der badische Freiherr Johann V. von Türckheim. Die beiden Adligen brachen als alte Freunde gemeinsam auf und kamen getrennt und zerstritten zurück. Die Geschichte und die Ergebnisse dieser zunächst erfolglosen Gesandtschaft sind längst detailliert und erschöpfend aufgearbeitet. Nun sind aber im Familienarchiv der Freiherren von Türckheim neue Unterlagen aus dem Besitz des badischen Emissärs aufgetaucht, die den bisherigen Blick ergänzen und gleichzeitig einen persönlicheren Eindruck von Johann V. erlauben. Neben zahlreichen Briefen und Arbeitsmaterialien Türckheims handelt es sich hierbei um ein ausformuliertes, eigenhändig geschriebenes Tagebuch, in dessen Fokus die Verhandlungen und deren Inhalt stehen, sowie mehrere Tagebuchnotizen zur Reise und zu einzelnen touristischen Ausflügen. Im Folgenden soll der Schwerpunkt auf dem Verhältnis der beiden Gesandten liegen. Der Inhalt der politischen und kirchenrechtlichen Verhandlungen soll dabei nur am Rand berührt werden — so weit, wie es zum Verständnis der Vorgänge notwendig ist. Für alles andere sei auf die im Fußnotenapparat angeführte Literatur verwiesen. Im Fokus stehen die Dokumente aus dem Familienarchiv von Türckheim. Daneben wurde aber auch die staatliche Überlieferung im Generallandesarchiv Karlsruhe und im Hauptstaatsarchiv Stuttgart herangezogen.
Die Wurzeln des Widerstandes
(2007)
Wenn Theodor Haecker heute aus historischer Perspektive überhaupt noch Beachtung findet, dann als kompromissloser Gegner des nationalsozialistischen Regimes, als Mentor der jungen Leute, welche die „Weiße Rose“ bildeten, und die ihren Mut allzu oft mit dem Leben bezahlten. Diese Feststellung korrespondiert mit der Tatsache, dass er als Autor in der Gegenwart beinahe nur noch durch die „Tag- und Nachtbücher“ präsent ist, also mit seiner insgeheim und in vehementester Form verfassten Abrechung mit der NS-Herrschaft, deren Erstveröffentlichung im Jahre 1947 rund zwei Jahre nach Haeckers Tod erfolgte. Die „Tag- und Nachtbücher“ verdanken ihren — wenigstens im Vergleich zu Haeckers sonstigem literarischem Schaffen — noch erheblichen Bekanntheitsgrad vor allem der verdienstvollen Neuausgabe, die von Hinrich Siefken 1989 besorgt wurde. Indessen sind etwa die Tagebücher des Dresdner Romanisten Viktor Klemperer, die aus der Sicht des Historikers als „Primärquelle“ gewisse Parallelen zu den „Tag- und Nachtbüchern“ aufweisend, zweifellos heute ungleich mehr Menschen bekannt als Haeckers Notate. Dies hat sicherlich nicht zuletzt damit zu tun, dass Klemperers Schilderungen zumeist eine direkte Spiegelung der alltäglichen Lebenswelt in einer totalitären Diktatur darstellen, also für historisch interessierte Laien ohne große Schwierigkeiten zugänglich sind.
„Von 1921 an war ich auf Wunsch meines Erzbischofs politisch tätig in der Zentrumspartei. 1933 fiel bei den Wahlen das Volk der Massenhysterie zum Opfer; von den Widerstand leistenden Parteien konnten nur die Sozialdemokraten und wir vom Zentrum unsere Mandatsstärke halten“, ... dabei meinten es „die demokratischen Parteien ehrlich mit ihrem Kampf gegen den Nationalsozialismus, aber die Mehrheit des Volkes ließ sie bei den Wahlen im Stich.“ Mit diesen Worten kommentiert Ernst Föhr, der letzte Vorsitzende der Badischen Zentrumspartei, im Rückblick seinen Widerstand gegen die NS-Diktatur und sucht zugleich eine Ursache für den Wahlerfolg Hitlers, insbesondere bei den Märzwahlen des Jahres 1933. Ausgehend von dieser Bemerkung Föhrs wollen wir nach der Wahlkampfstrategie und dem politischen Selbstverständnis der Badischen Zentrumspartei in der Endphase der Weimarer Republik fragen. Im einleitenden Teil der Arbeit wird es dabei zunächst darum gehen, den politischen Standort der Badischen Zentrumspartei im Parteiengefüge der Weimarer Zeit zu ergründen. Aus welchen Gründen sprach sich die Badische Zentrumspartei immer wieder für eine Weimarer Koalition und gegen eine Rechtskoalition oder ein Bürgerblockkabinett aus? Inwiefern kann man in diesem Zusammenhang von der Verwurzelung eines demokratisch-republikanischen Selbstbewusstsein bei der Badischen Zentrumspartei sprechen?
Klösterliches Leben in Baden-Württemberg von 1803-2003 und dessen Positionierung in die Zukunft
(2003)
Das Ende der Reichskirche im Verlauf der napoleonischen Länderneuordnung vor 200 Jahren wurde für die Katholische Kirche zu einer tiefen Zäsur, aber auch zu einem Neuanfang mit zunächst noch nicht vorstellbaren Ergebnissen, die allerdings erst im harten Ringen zwischen Staat und Kirche zustande kamen. Die Auseinandersetzungen in Baden und Württemberg standen sich dabei an Schärfe und Unterstellungen nicht nach, wobei alle antirömischen Affekte herhalten mussten und die Angst geschürt wurde, die deutsche Kirche würde durch Rom der Freiheit beraubt. In kirchlichen Kreisen jedoch wurde genau das Gegenteil behauptet, die totale Abhängigkeit der Kirche vom Staat sei das Ziel der weltlichen Macht. Das institutionelle Ergebnis dieses Ringens zeigte sich in der Errichtung der Erzdiözese Freiburg und der Diözese Rottenburg durch die Bulle Provida sollersque vom 16. August 1821 von Papst Pius VII. (1800-1823). Gemäß den Vereinbarungen mit dem Großherzogtum Baden und dem Königreich Württemberg mussten die neu errichteten Diözesen durch den Staat fundiert werden. Den Abschluss bildete für die Erzdiözese Freiburg die Inthronisation des ersten Erzbischofs Bernhard Boll am 21. Oktober 1827, für die Diözese Rottenburg die Inthronisation von Bischof Johann Baptist Keller am 20. Mai 1828.
Rechts.Geschehen. – 9 (2023)
(2024)
Der Landkreis Konstanz
(2000)
Gelegen am südlichsten Zipfel Badens an der Grenze zur Schweiz, am Ufer des Bodensees und am Rande der Vulkankegellandschaft des Hegau ist der Landkreis Konstanz für die Menschen, die hier zu Hause sind und für diejenigen, die ihn besuchen, etwas Einmaliges. 260.000 Menschen leben und arbeiten in einer Region, die eine Vielfalt aufzubieten hat, um die sie viele beneiden. Der Landkreis Konstanz, ein Gebiet von rd. 82.000 ha Fläche, das ist Konstanz, die Verwaltungs- und Dienstleistungsstadt, seit 1966 auch die Universitätsstadt, die auch Behördenzentrum und Sitz der
Kreisverwaltung ist, vor allem aber kulturelles Oberzentrum der Region mit einem vielfältigen Angebot; das ist Singen, die Industrie- und Arbeiterstadt mit ihren weltweit bekannten Unternehmen Alusingen, Georg Fischer, Maggi und Byk Gulden, dahinter der Hegau und die noch immer vor allem landwirtschaftlich orientierte Region Stockach, dazwischen Radolfzell
mit der Mettnau-Kur.
Jedes Jahr am Wochenende nach Maria Himmelfahrt feiert Waldshut mit seiner Chilbi eines der größten Heimatfeste am Hochrhein. Man hat dieses Traditionsfest von berufener Seite als den Mittelpunkt Waldshuter Lebensgefühls beschrieben, als Brauchereignis also, das mehr zum Ausdruck bringt, als es der immer gleiche Festablauf erscheinen läßt. Zwar beginnen sich seit wenigen Jahren Teile des traditionellen Chilbiprogramms neuen Ideen und Bevölkerungsgruppen zu öffnen, doch oder
gerade diese „Reform-Chilbi“ zeigt, daß die Bürger der einstigen Waldstadt mit diesem Fest emotional sehr eng verbunden sind und Veränderungen zugunsten einer noch attraktiveren Festgestaltung zulassen bzw. mittragen.
Als Präsident des Landtags von Baden-Württemberg und als Wahlkreisabgeordneter von Waldshut liegt mir die nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit der Schweiz, insbesondere am Hochrhein, aber auch am Oberrhein und am Bodensee, natürlich sehr am Herzen. Ich habe mich schon immer politisch und persönlich dafür engagiert, weil die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im südwestlichen Grenzraum unseres Landes nach meiner Überzeugung von beispielhafter Bedeutung für
das Zusammenwachsen Europas ist. Nur wenn Europa im Kleinen, gerade an den Grenzen, vorankommt, kann es auch im Großen wachsen.
Die Entstehungsgeschichte von Theorie und politischer Praxis des Liberalismus weckt unser volles Interesse; denn im Zentrum dieses Phänomens steht eine Persönlichkeit mit den ihr angeborenen und verbrieften Rechten. Die Bildung des Liberalismus ist mit dem Modernisierungsprozeß der Gesellschaft verbunden, der Entwicklung der Wirtschaft, dem
Anwachsen der Bevölkerung und ihrer Urbanisierung, dem Fortschritt der Wissenschaft, der Säkularisation der Kultur. Als Ergebnis dessen veränderten sich die Weltanschauungen. Einerseits stellt nun der Liberalismus den Versuch an, die sich neu formierende Welt zu verstehen und zu erklären, andererseits - sie zu verändern. Jede Definition des Begriffes bedeutet seine Verarmung. In der „Encyclopaedia Britannica“, 1946 erschienen, ist dem Liberalismus kein Aufsatz gewidmet. Nur in einem Artikel „Liberale Partei“ wird unterstrichen, daß die Hauptidee des Liberalismus der Glaube an den Wert der
menschlichen Persönlichkeit ist und die Überzeugung, daß als Quelle jeglichen Fortschritts die Freisetzung individueller Energie gilt. Ein Individuum kann so weit frei sein, wie seine Handlungen und Bestrebungen der Freiheit anderer nicht zuwiderlaufen. In derselben Enzyklopädie, 1978 neu aufgelegt, erscheint ein Artikel „Liberalismus“, der aber keine klare
Bestimmung dieses Phänomens enthält: Den „Liberalismus kann man nicht in einer erschöpfenden Definition ausdrücken ... und die Liberalen selbst meiden immer Dogmen ... “, wird im Aufsatz vermerkt. Die Autoren haben konsequent die Erscheinungsformen des Liberalismus in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens untersucht und ebenso die
Hauptetappen seiner Entwicklung verfolgt. In der deutschen Enzyklopädie „Der große Brockhaus“ wird unterstrichen, daß der Liberalismus vor allem eine Bewegung ist für Freiheit und „individuellen Staat“, d. h. für solche staatliche Strukturen, die zum Prinzip individueller Freiheit nicht im Widerspruch stehen.
Bundschuh gegen Daimler-Benz
(2001)
„Boxberg im Umpfertal-Städtchen mit 13 Stadtteilen, gelegen zwischen Odenwald und Taubertal. Hier findet der Gast noch Ruhe und Erholung. Gut markierte Rad- und Wanderwege führen durch reizvolle Landschaften, zu schönen Aussichtspunkten und zu einer Fülle baulicher Sehenswürdigkeiten (vor allem Kirchen, Schlösser, Fachwerkhäuser). Jüngste Attraktion sind neben dem Rosengarten die neu angelegten Seen vor der Boxberger Stadtmauer. Landwirtschaftliche Spezialitäten sind Dinkel-Anbau, holzfeuer-gedarrter Grünkern und Wein-Erzeugung mit Bocksbeutel-Recht ... "
Die Besatzungszeit 1945-1949 brachte in ganz Deutschland große Veränderungen mit sich und bedeutete für die Menschen enorme Belastungen. Dabei ist allerdings die Entwicklung nicht überall gleich verlaufen, sondern war gekennzeichnet durch die Unterschiede zwischen den verschiedenen Besatzungsmächten. Auch Baden, das im Süden zur französischen Besatzungszone und im Norden zur amerikanischen Zone gehörte, erfuhr eine unterschiedliche Entwicklung. Anhand des Ortes Hemsbach an der Bergstraße soll in diesem Beitrag aufgezeigt werden, welche Probleme, Sorgen und Herausforderungen auf die Bevölkerung in Nordbaden zukamen. Hier ist Hemsbach sicher keine Besonderheit, sondern vielmehr exemplarisch für kleine Orte in Nordbaden zu sehen.
"Schöpflin Haagen - weitersagen", wer kennt diesen Slogan nicht . . . . kannte, muss man jetzt eigentlich sagen, denn das traditionsreiche Großversandhaus Schöpflin im südbadischen Lörrach gibt es nicht mehr. Der Mutterkonzern Quelle kündigte 1998 die Schließung Schöpflins an. Davon betroffen waren 900 Beschäftigte. Die Art und Weise der Schließung löste eine beispielgebende Unterstützungskampagne aus, die in einem bundesweiten Boykott gegen die Firma Quelle gipfelte.
Es wird ein turbulentes Jahr jüngerer Lörracher Geschichte aus der Sicht einer Beteiligten geschildert. Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von Menschen gemacht, die etwas tun oder nicht tun.
Es dauerte dann doch noch ein paar Jahre, bis alles gebaut war und funktionierte. Aber im Sommer 1852, am 27. Juli bzw. 11. August, wurde der „Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Großherzogtum Baden betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet" abgeschlossen. Wodurch waren Badens Interessen begründet?