320 Politikwissenschaft
Filtern
Erscheinungsjahr
Dokumenttyp
- Wissenschaftlicher Artikel (82) (entfernen)
Sprache
- Deutsch (81)
- Französisch (1)
Gehört zur Bibliographie
- nein (82)
Schlagworte
- Heidelberg (10)
- Baden. Landtag (7)
- Geschichte (7)
- Politische Bewegung (7)
- Staat (7)
- Kirche (6)
- Oberrheinisches Tiefland (6)
- Baden (5)
- Nationalsozialismus (5)
- Baden-Württemberg (4)
Im letzten Jahrzehnt haben besonders weitreichende politische, wirtschaftliche und soziale Veränderungen stattgefunden, die zu einer neuen Bedeutung der Regionen in Europa geführt haben Die Nachbarschaftspolitik des Landes
Baden-Württemberg ist deshalb nicht von ungefähr Grundlage seiner Europapolitik. Die Aufnahme dieses Zieles in die Präambel der Landesverfassung bringt dies in besonderer Weise zum Ausdruck. Der Regierungsbezirk Südbaden grenzt am
Oberrhein an die französische Region Alsace mit ihren beiden Departements Haut-Rhin und Bas-Rhin, am Hochrhein an die Schweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Zürich, Schaffhausen und Thurgau. Die Grenze zur Schweiz ist zugleich Außengrenze der EU. Die meisten Landkreise im Regierungsbezirk, der 2.1 Mio. Einwohner zählt, sind Grenzlandkreise. Deshalb hat die Landesregierung speziell den Regierungspräsidenten von Freiburg mit der regionalen Gesamtkoordination dieses vielfältigen Politikfeldes beauftragt.
Bundschuh gegen Daimler-Benz
(2001)
„Boxberg im Umpfertal-Städtchen mit 13 Stadtteilen, gelegen zwischen Odenwald und Taubertal. Hier findet der Gast noch Ruhe und Erholung. Gut markierte Rad- und Wanderwege führen durch reizvolle Landschaften, zu schönen Aussichtspunkten und zu einer Fülle baulicher Sehenswürdigkeiten (vor allem Kirchen, Schlösser, Fachwerkhäuser). Jüngste Attraktion sind neben dem Rosengarten die neu angelegten Seen vor der Boxberger Stadtmauer. Landwirtschaftliche Spezialitäten sind Dinkel-Anbau, holzfeuer-gedarrter Grünkern und Wein-Erzeugung mit Bocksbeutel-Recht ... "
In den Protokollen der Großherzoglichen Ständeversammlung bzw. des Badischen Landtags spiegelt sich die erfolgreiche parlamentarische Tradition des Landes seit Verkündung der Verfassung 1818 und dem Zusammentritt der ersten Volksvertretung 1819. Die Badische Landesbibliothek hat deshalb diese zentrale historische Quelle digitalisiert und 2012 als ihren Beitrag zum Landesjubiläum ins Internet gestellt. Das über 600 Bände umfassende Werk, das in vollständiger Form nur in wenigen großen wissenschaftlichen Bibliotheken einsehbar ist, steht nun unabhängig von Ort und Zeit allen Fachleuten und geschichtsinteressierten Laien zur Verfügung. Die Sitzungsprotokolle dokumentieren zum einen die Geschichte des Badischen Landtags, die 1933 mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten zu Ende ging; zum anderen sind sie für zahlreiche Einzelfragen der Geschichte Badens eine ergiebige historische Quelle.
Als Präsident des Landtags von Baden-Württemberg und als Wahlkreisabgeordneter von Waldshut liegt mir die nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit der Schweiz, insbesondere am Hochrhein, aber auch am Oberrhein und am Bodensee, natürlich sehr am Herzen. Ich habe mich schon immer politisch und persönlich dafür engagiert, weil die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im südwestlichen Grenzraum unseres Landes nach meiner Überzeugung von beispielhafter Bedeutung für
das Zusammenwachsen Europas ist. Nur wenn Europa im Kleinen, gerade an den Grenzen, vorankommt, kann es auch im Großen wachsen.
Im Frühjahr 1848 kam es, ausgelöst durch die Märzrevolution, in ganz Württemberg zu spontanen Protesten der Bevölkerung gegen diejenigen Gemeindeobrigkeiten, die zu diesem Zeitpunkt noch immer als auf Lebenszeit gewählte Gemeinderäte und Schultheißen im Amt waren. Hier gipfelte eine politische Entwicklung, die
die Liberalen mit ihrer Agitation gegen die Lebenslänglichkeit der Gemeinderäte
in den 1830er und 1840er Jahren angestoßen hatten. Um es vorweg zu nehmen:
ein Ergebnis der Revolution von 1848/49 war es, dass die Gemeinderäte sich von
nun an einer periodisch wiederkehrenden Wahl zu stellen hatten. Damit war eine
fast demokratische Kontrolle der Gemeindeverwaltung im Königreich Württemberg bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts erreicht worden. Ohne Frage: hier
hatte die Revolution einen ihrer langfristigen Erfolge errungen! Es gelang eine
Modernisierung des öffentlichen Lebens auf einer Ebene, auf der sich bislang der
einzelne Bürger in seinen politischen Entfaltungsmöglichkeiten nicht nur durch die
staatliche Vormundschaft, sondern vielmehr auch durch eine lokale politische Kultur behindert sah, die noch immer durch altständisch-korporative Strukturen geprägt war. Im Bereich der Gemeindeverwaltung waren diese Strukturen von der
staatlichen Bürokratie des frühen Konstitutionalismus toleriert und teilweise auch
befördert worden. Auch hier sollten die Bürger von einer Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen weitgehend ausgeschlossen bleiben, um das politische
Entscheidungsmonopol der Bürokratie zu behaupten.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Eurodistrikt PAMINA kann viele Erfolge vorweisen,
und dennoch sieht auch sie sich mit aktuellen Herausforderungen konfrontiert, deren
Lösung oftmals eng mit der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger verknüpft ist. Welche
Hürden sind dabei zu überwinden und welche Angebote gibt es? In welchen Themenbereichen
funktioniert die Beteiligung besonders gut und wo gibt es Verbesserungspotentiale? Der Artikel
gibt Antworten auf diese Fragen.
Im Juni 1940 geht bei dem „Herrn Obmann der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Heidelberg“ das vom 11. Juni 1940 datierende Schreiben des Oberbürgermeisters Dr. Otto Gönnenwein in Schwenningen am Neckar ein, mit dem dieser um „Zulassung zur Habilitation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät“ nachsucht. Dem Gesuch sind beigefügt ein ausführlicher Lebenslauf, ein vorläufiges Zeugnis der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Tübingen über die Erlangung der juristischen Doktorwürde, der wissenschaftliche Aufsatz „Das Normenprüfungsrecht der Verwaltungsbeamten und die Grenzen der Gehorsamspflicht“ sowie als Habilitationsschrift das Buch „Das Stapel- und Niederlagsrecht“.
Ist nicht die Kirche als Institution, einschließlich ihrer hauptamtlichen >>Diener<< also der Pfarrer, zur politischen Zurückhaltung oder zumindest zur Überparteilichkeit verpflichtet? Diese Frage ist eine eingehende Erörterung wert. Gleichwohl erschien 1996 ein Aufsatz- und Katalogband mit dem Titel: >>Protestantismus und Politik<<, in dem neun badische Pfarrer (und drei weitere Persönlichkeiten der badischen Kirchengeschichte) vorgestellt wurden, von Gottlieb Bernhard Fecht (1771-1851), gewählter Abgeordneter und liberaler Oppositioneller in der Heinz Kappes (1893-1988), religiös-sozialistischer und sozialdemokratischer Kommunalpolitiker in Karlsruhe in der Weimarer Republik. Unter den neun 1996 dargestellten Pfarrern befinden sich ebenfalls zwei der vier hier behandelten Theologen, nämlich Wilhelm Karl und Friedrich Mayer.
Ein beliebtes Wanderziel im mittleren Schwarzwald ist die Passhöhe Brandeck-Lindle zwischen Kinzig- und Durbachtal und weiter bergauf zum Brandeckkopf (690 m), wo nicht weit davon Ohlsbach, Offenburg und Durbach aneinander grenzen. Das bezeugt der „dreybännige Gränzstein N 48" von 1787, der das Wappen der Reichsstadt Gengenbach, Bann Ohlsbach, des markgräflich-badischen Amtes Staufenberg (Durbach) und der österreichischen Landvogtei Ortenau, Gericht Ortenberg, Stab Zell (Offenburg) trägt. Unter der Gerichtslinde auf dem Pass wurden Grenzstreitigkeiten zwischen den Anrainern verhandelt. Berg und Walddistrikt Brandeck waren namengebend für ein Landadelsgeschlecht vom klösterlichen Freihof in Ohlsbach, das zwei Gengenbacher Reichsschultheißen stellte: Balthasar von Brandeck (1499) und Junker von Brandeck (1593). Namen auf älteren Grenzplänen und Karten wie ,,Am langen Acker", ,,Hanns Fritschen Gut", ,,Joseph Schuler's Reuthfeld" oder „Bühlhof' erinnern daran, dass früher und noch vor hundert Jahren die Landschaft offen war und sich Äcker und Wiesen auf den Höhen und entlang den Hängen erstreckten. Auch zahlreiche Lesesteinhaufen, vor allem die zu einer imponierenden Pyramide aufgeschichteten Steinbrocken nördlich unter dem 1895 errichteten Brandeckturm - ,,Absaloms Grab" genannt-, sind ein weiteres Indiz für vormalige Landbewirtschaftung.
Es dauerte dann doch noch ein paar Jahre, bis alles gebaut war und funktionierte. Aber im Sommer 1852, am 27. Juli bzw. 11. August, wurde der „Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Großherzogtum Baden betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet" abgeschlossen. Wodurch waren Badens Interessen begründet?
Unsere „Badische Heimat" ist als Landesverein gewiss nicht allein und vorrangig auf die Pflege der Geschichte ausgerichtet. Sie beruht jedoch auf einem sicheren historischen Fundament und bezieht entschieden Stellung, wenn es um die Deutung der Geschichte geht. ,,Badische" Geschichte beginnt deshalb für uns auch nicht erst 1803/06, auch der vor-badische Prolog ist in vielen Regionen des Landes noch sehr lebendig. Wie dann Machtpolitik, Säkularisation und Mediatisierung eigentlich fast Unvereinbares in diesem badischen Staatsgebilde zusammenfügten, wie damals Baden zum Objekt europäischer Politik wurde und doch auch selbst ungeniert und erfolgreich seine Chancen nutzte, hat dieses Land geprägt und im 19. Jahrhundert zu einer beispielhaften Entwicklung der Integration geführt - und zu einem selbstbewussten Staatsgefühl; Baden wurde zum deutschen „Musterländle" (an das manche sich noch heute nostalgisch zurückerinnern, die das „Großherzogthum" deswegen auch noch immer gerne mit th schreiben). Baden war politisch kein Leichtgewicht (immerhin ist Baden auch in der Weimarer Zeit mit 2,3 Millionen Einwohnern die Nr. 5 in Deutschland gewesen).
Schulverweis
(2018)
„Isch bin mit sechs Russe im Grawwe ferdisch geworde, da werd isch mit Eusch a noch ferdisch werdde!“ Wenn der Hausmeister die Tür zu der lärmenden und mit den Tafelschwämmen werfenden Klasse aufriss, war es besser, auf Abstand zu gehen, sonst bekam man leicht eine Ohrfeige verpasst. Herr Güntner war ein kräftiger Mann, trotz des durch eine Kriegsverletzung gelähmten linken Arms. Wenn es beim Verkauf der Schulmilch turbulent zuging, schrie er die SchülerInnen an: „Isch drig‘ eisch die Hüüf ins Kreiz“, deshalb hieß er „Gaul“. Ich berichte im Folgenden über die Ereignisse des Jahres 1968 am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium Heidelberg als einer der damals 17-jährigen öffentlich sichtbaren AkteurInnen, die der Schule verwiesen wurden.
Der Höllhof im Reichenbacher Ortsteil Mittelbach (Gengenbach), früher „Buttenhöll" genannt, oben im Talende am Moosbach gelegen, dürfte im 13. Jahrhundert als ein Dinghof des Benediktinerklosters Gengenbach entstanden sein.Ein erster nachweisbarer Besitzer war um 1600 ein Sebastian Sibert. 1632 heiratete dessen Witwe Anna Maria Falckin den aus Schönberg stammenden Michael Wußler. Familie Wußler besaß den Hof dann bis ins 19. Jahrhundert.
„Staub, nichts als Staub“
(2020)
Am 24. März 1946 stimmten die Bad Rappenauer Gemeinderäte für Fritz Hagner als Gemeindeoberhaupt und wählten den kommissarisch von der amerikanischen Besatzungsmacht eingesetzten Nachkriegsbürgermeister Walter Staubitz ab. Durch die Ernennung des Antifaschisten Walter Staubitz zum Bürgermeister in Bad Rappenau wollten die Amerikaner nach der Hitler-Diktatur die Menschenwürde, das Rechtsstaatsprinzip und gleichberechtigte Mitwirkungsmöglichkeiten für alle Bürger absichern. Unter Achtung dieser Grundsätze entscheidet in einer freiheitlichen Demokratie die Mehrheit der Wähler, welchen Weg die Politik nimmt. Staubitz, der Bad Rappenau demokratisieren wollte, war selbst nicht demokratisch legitimiert und die Mehrheit der Bad Rappenauer unterstützte ihn nicht. Nach seiner Abwahl verabschiedete er sich durch die aus der Nazizeit verbliebenen Ortslautsprecher von der Bevölkerung. In Anspielung auf seine Vorgänger, Philipp Freudenberger (Bürgermeister 1895–1922) und Hermann Hofmann (Bürgermeister 1922–1945) resümierte er: „Freudenberger: die Freude; Hofmann: die Hoffnung; Staubitz: Staub, nichts als Staub“. Als Staubitz ab 1951 als Mitglied der kommunistisch ausgerichteten „Sozialdemokratischen Aktion“ für den Frieden eintrat und gegen die Westbindung der Bundesrepublik protestierte, entfernte er sich noch weiter von der Bevölkerungsmehrheit und wurde aus der SPD ausgeschlossen. Damit nicht genug: Die Generalbundesanwaltschaft warf ihm inmitten der McCarthy-Ära vor, durch einen Umsturz das System der sowjetischen Besatzungszone auf Westdeutschland übertragen zu wollen. Er kam in Untersuchungshaft auf den Hohen Asperg.
Die Entstehungsgeschichte von Theorie und politischer Praxis des Liberalismus weckt unser volles Interesse; denn im Zentrum dieses Phänomens steht eine Persönlichkeit mit den ihr angeborenen und verbrieften Rechten. Die Bildung des Liberalismus ist mit dem Modernisierungsprozeß der Gesellschaft verbunden, der Entwicklung der Wirtschaft, dem
Anwachsen der Bevölkerung und ihrer Urbanisierung, dem Fortschritt der Wissenschaft, der Säkularisation der Kultur. Als Ergebnis dessen veränderten sich die Weltanschauungen. Einerseits stellt nun der Liberalismus den Versuch an, die sich neu formierende Welt zu verstehen und zu erklären, andererseits - sie zu verändern. Jede Definition des Begriffes bedeutet seine Verarmung. In der „Encyclopaedia Britannica“, 1946 erschienen, ist dem Liberalismus kein Aufsatz gewidmet. Nur in einem Artikel „Liberale Partei“ wird unterstrichen, daß die Hauptidee des Liberalismus der Glaube an den Wert der
menschlichen Persönlichkeit ist und die Überzeugung, daß als Quelle jeglichen Fortschritts die Freisetzung individueller Energie gilt. Ein Individuum kann so weit frei sein, wie seine Handlungen und Bestrebungen der Freiheit anderer nicht zuwiderlaufen. In derselben Enzyklopädie, 1978 neu aufgelegt, erscheint ein Artikel „Liberalismus“, der aber keine klare
Bestimmung dieses Phänomens enthält: Den „Liberalismus kann man nicht in einer erschöpfenden Definition ausdrücken ... und die Liberalen selbst meiden immer Dogmen ... “, wird im Aufsatz vermerkt. Die Autoren haben konsequent die Erscheinungsformen des Liberalismus in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens untersucht und ebenso die
Hauptetappen seiner Entwicklung verfolgt. In der deutschen Enzyklopädie „Der große Brockhaus“ wird unterstrichen, daß der Liberalismus vor allem eine Bewegung ist für Freiheit und „individuellen Staat“, d. h. für solche staatliche Strukturen, die zum Prinzip individueller Freiheit nicht im Widerspruch stehen.
Alle drei auf dem Studientag in Bretten gehaltenen Referate haben, was ja schon für sich erfreulich und gar nicht selbstverständlich ist, zu lebhaften Diskussionen geführt. Im Einverständnis mit den Referenten ist gegen Ende der Veranstaltung verabredet worden, dass ich meine Anfragen an die beiden kirchengeschichtlichen Referate „zu Papier“ bringen solle, damit sie, zusammen mit diesen abgedruckt, auch den nicht an der Tagung beteiligten Leserinnen und Lesern des Jahrbuchs für badische Kirchen- und Religionsgeschichte zur Kenntnis gebracht werden können. Die Schwierigkeit ist nun, dass Dr. Stössel – aus Gründen, die ich nicht kenne – einen völlig anderen Text zur Veröffentlichung vorgelegt hat, als er ihn in Bretten vortrug. Ich werde deshalb kurz die Pointe seines Brettener Vortrages und meine darauf bezogenen Anfragen rekapitulieren müssen – sie waren ja überhaupt der Anlass für die genannte Verabredung –, um anschließend, ebenfalls kurz, auf den jetzt vorgelegten Text einzugehen. Auch der Vortragstext von Herrn Kollegen Ehmann hat sich, wenn mich meine Erinnerung an das in Bretten Vorgetragene nicht trügt, etliche Veränderungen, nicht nur in der Tonart, gefallen lassen müssen, ohne dass darüber meine in Bretten freilich nur angedeuteten Vorbehalte einfach gegenstandslos geworden wären.
„Können Sie das verstehen? Das ist doch unmöglich!“ Fassungslos kommentierte Carl Neinhaus in einem Telefongespräch mit Dieter Haas (1928–1998), damals Lokalredakteur beim „Heidelberger Tageblatt“, die Tatsache, dass ihn die Heidelberger im zweiten Wahlgang am 22. Juni 1958 als Oberbürgermeister abgewählt hatten. Auch in einem nächtlichen Gespräch mit seinem Vertrauten, dem Musikpädagogen Dr. Fritz Henn (1901–1984) soll er seiner Enttäuschung Luft gemacht haben. Das Jahr 1958 bedeutet eine Zäsur in der Heidelberger Nachkriegsgeschichte. Seitdem standen nur Oberbürgermeister aus der SPD an der Spitze der Stadt: Robert Weber (1958–1966), Reinhold Zundel (1966–1984) und Beate Weber (1990–
2006). Die CDU stellte nie wieder den Oberbürgermeister und konnte nur parteilose OB-Kandidaten (Reinhold Zundel 1984, Eckart Würzner 2006 und 2014) unterstützen. Im Folgenden sollen die Ursachen dieses „Machtwechsels“ von 1958 sowie die damaligen politischen Lager und Stimmungen in der Bevölkerung untersucht werden. Während die Jahre 1945–1949 durch Friederike Reutter sehr gut erforscht sind, liegt eine entsprechende Studie für die 1950er Jahre nicht vor. Einige Einblicke vermitteln die Darstellungen von Dieter Haas und Theodor Scharnholz. Das Geschehen des Wahljahres wird aus der Lokalpresse, „Rhein-Neckar-Zeitung“ und „Heidelberger Tageblatt“, rekonstruiert.
"Treu zu Kaiser und Reich"
(2014)
„Kaisers Geburtstag. Die Glocken läuten, Fanfaren schmettern, Böller werden gelöst und am Vorabend zieht ein Zapfenstreich durch die Straßen der Stadt. Festtafeln werden aufgestellt, Reden und Lieder steigen, während die Schüsseln von Gast zu Gast wandern und die Gläser gefüllt und geleert werden. An den Giebeln wehen Fahnen in den Landes- und Reichsfarben und das Leben der Stadt besinnt sich auf die allgemeine Feierstunde. Dieser eine Tag im Jahre, an dem der Kaiser seinen Geburtstag begeht, versammelt die Reichsfreunde in engeren und weitergefaßten Zirkeln; und der Tag, der längst seine traditionellen Formen gewonnen hat, bietet nicht bloß wortgewandten Rednern Gelegenheit zu rhetorischen Leistungen, sie ist dem Besonnenen und stiller Gearteten ein Tag, dazu geschaffen, um in der Stunde des Festrausches die Resultate einer Jahresarbeit ernst zu prüfen.“ So der Leitartikel vom 27. Januar 1914 in den „Heidelberger Neuesten Nachrichten“, die den Nationalliberalen nahestanden, zu den hiesigen Feiern am Geburtstag Kaiser Wilhelms II. Schon die Vorschau auf das Festprogramm lässt es lohnend erscheinen, die Gestaltung der nationalen Feiertage unmittelbar vor dem Ersten Weltkrieg zu untersuchen. Welche Ereignisse werden in Heidelberg in den Jahren 1912–1914 festlich begangen? Wer organisiert die Feiern, welche Bevölkerungsschichten nehmen daran teil, welche bleiben ausgeschlossen? In welchen Ritualen wird das Gedenken
inszeniert? Wie wird das Ereignis in Reden, Liedern und Gedichten interpretiert und bewertet? Mit welchen Absichten werden die Feiern veranstaltet? Mobilisieren sie die Bevölkerung für den möglichen Kriegsfall?
Dreipfeil gegen Hakenkreuz
(2018)
Zum 40. Jahrestag des deutsch-französischen Grundlagenvertrags, des so genannten »Elysee-Vertrags« vom 22. Januar 1963, haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Staatspräsident Jacques Chirac am 22. Januar 2003 unter anderem die Gründung eines Eurodistrikts Straßburg-Kehl als Modell für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich vorgeschlagen. Ziel: eine intensivere, bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit.