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Als am 20. September 2002 Bundespräsident Johannes Rau den Offenburger „Salmen" in seiner doppelten Funktion als
bedeutenden Erinnerungsort demokratischer Traditionen in Deutschland und als Erinnerungsort an die Vernichtung der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger während der NS-Herrschaft eröffnete, lag das „Offenburger Freiheitsfest" bereits fünf Jahre zurück. Doch ist ohne dieses Fest, das damals in Baden-Württemberg den Auftakt zu zahlreichen Feierlichkeiten, Ausstellungen und Gedenkveranstaltungen im Rahmen „150 Jahre Demokratiebewegung und Revolution 1847-1849"
bildete, weder die Renovierung des „Salmen"-Gebäudes noch der Versuch zu verstehen, seit September 2003 einen „Offenburger Freiheitstag" zu etablieren. Ein Blick zurück auf die Vorbereitung und Durchführung des „Offenburger Freiheitsfests" sowie auf die Reaktion insbesondere überregionaler Medien soll die Bedeutung dieser Veranstaltung und ihre
öffentliche Wahrnehmung in Erinnerung rufen. Es soll gezeigt werden, dass in Offenburg die Vergangenheit nicht nur als Last empfunden wird, sondern dass hier der Versuch unternommen wurde, auf Vergangenes aktiv und durchaus mit spielerischem und freudigem Engagement zurückzugreifen. Dies hat sehr viel mit der Frage nach der Identität der Deutschen gerade nach dem Umbruch von 1989 und der vollzogenen deutsch-deutschen Einigung angesichts eines dynamischen
europäischen Einigungsprozesses zu tun.
Nachdem die deutsche Zeitgeschichtsschreibung sich lange vor allem an den beiden deutschen Diktaturen abgearbeitet hatte, stößt seit einigen Jahren auch die ‚alte Bundesrepublik‘ auf ein wachsendes historiographisches Interesse. Die bis in die jüngste
Vergangenheit angebotenen Deutungen der westdeutschen Geschichte als Erfolgs-, Ankunfts- oder Wundererzählungen beschränken sich jedoch meist auf die Phänomene des Wandels, indem sie beispielsweise die wirtschaftliche Entwicklung oder die Institutionengeschichte in den Blick nehmen. Der Aufbau einer Staats- und Gesellschaftsordnung ist aber nicht nur eine Frage verfassungsrechtlicher Grundlegung und institutioneller Erneuerung, sondern umfasst auch den Bereich des politischen Bewusstseins. Die kulturell-ideelle Prägung bleibt in der bisher eingenommenen Perspektive jedoch oft unhinterfragt. Hierbei geht es auch um die Frage, wer dem sich konstituierenden Gemeinwesen ‚Bundesrepublik‘ eine intellektuell begründete Richtung gab.
„Der ganze Marxismus und Leninismus [...]. Unsere Quelle war die KPD der 20er Jahre [...]. Wir haben [...] uns die historischen Kostüme der 20er Jahre angezogen. Es wurde viel Analyse gemacht, aber die Analyse wurde immer gemessen an den Theorien von damals und von Anfang an war das halt falsch.“ So bewertet Jochen Noth, eines der aktivsten Mitglieder des Sozialistischen Palästina-Komitees Heidelberg (SPKH), heute die Israelkritik dieser Vereinigung, welche der vorliegende Artikel untersucht. Das SPKH bestand von 1969 bis 1974 und war eine Parallelorganisation des SDS in Heidelberg. Nach Verbot des SDS 1970 stand das SPKH der Kommunistischen Hochschulgruppe (Neues Rotes Forum) – KHG bzw. KG (NRF) – nahe. Die bisherigen, größtenteils politikwissenschaftlichen und soziologischen Studien zur
Israelkritik der Neuen Linken untersuchen meist, inwiefern die Kritik antisemitisch war. Folgt man dem Soziologen Gerd Hanloser, werden sie den historischen Akteuren damit jedoch nicht gerecht. Dan Diner spricht sich dafür aus, „die expliziten Motive der Israelkritik erst einmal an[zu]nehmen“ und erst davon ausgehend zu bewerten, ob es sich um differenzierte Kritik handelt. Seinem Plädoyer schließt sich der vorliegende Artikel an.
Baden-Württemberg ist geprägt von einer 520 Kilometer langen Binnen- und EU-Außengrenze zu seinen Nachbarländern Frankreich und der Schweiz. 479 Kilometer davon liegen im Regierungsbezirk Freiburg. Bereits 1986 hat der Ministerrat des Landes Baden-Württemberg die Einrichtung eines Grenzlandreferates beim Regierungspräsidium Freiburg beschlossen, um
die von der Landesregierung beabsichtigte Grenzlandarbeit zu intensivieren, zu koordinieren und die Nachbarschaftspolitik an Oberrhein und Bodensee mitzugestalten. Die Stabsstelle ist unmittelbar der Regierungspräsidentin zugeordnet und unterstützt oder vertritt sie in ihrer Funktion als Mitglied zahlreicher grenzüberschreitender Gremien.
Die Entstehung des Landes Baden-Württemberg vor fünfzig Jahren war bekanntlich eine schwierige Geburt und in staatsrechtlicher Hinsicht nicht ohne Mängel. Daher ist es kein Wunder, daß auch die Frage der Namengebung nicht
einfach zu lösen war. Die Diskussion darüber betraf zwar weit weniger Wichtiges als der Abstimmungskampf um die
Staatsbildung selbst, sie geriet auch ungleich weniger heftig und wurde nicht zusätzlich vor Gericht ausgetragen. Dennoch scheint es von Interesse, diesen Namensstreit ins Gedächtnis zu rufen. Schließlich ist der Name für jedes soziale Gebilde ein wichtiges Element der Identität und des Selbstverständnisses. Im Falle des Landes Baden-Württemberg bildet die Auseinandersetzung um den Namen auch ein bemerkenswertes Nachspiel zur Volksabstimmung vom 9. Dezember 1951. Sie läßt etwas von den Intentionen der Abstimmenden in den einzelnen Landesteilen erkennen.
Es bedarf eines zweiten Blickes. Auf den ersten scheint das 1868 in Worms enthüllte Reformationsdenkmal Ernst Rietschels nämlich den Vorgaben nationaler, wenn nicht sogar nationalistischer Lutherinszenierungen punktgenau zu entsprechen. Die überragende Figur des Reformators legt durch ihre wuchtig-massive, auf Ernsthaftigkeit und Unerschütterlichkeit, auf Unbeugsamkeit und ‚siegesdeutsche‘ Zukunftsgewissheit abstellende Formgebung entsprechende Zuschreibungen nahe. Das gilt ebenfalls für ihre frontale Einrahmung durch die ‚in Erz gegossenen‘, mit blanken Schwertern gewappneten Abbilder der weltlichen Schirmherren des Reformationshelden, den Kurfürsten Friedrich der Weise und den Landgrafen Philipp von Hessen. Die ‚Einheit von Thron und Altar‘ findet in dieser personellen Reihung einen vom nationalliberalen Zeitgeist bereits kulturkämpferisch unterlegten, wehrhaften Ausdruck.
Ein Polizist ist in der Regel ein Sinnbild für dienstlichen Gehorsam und die Verkörperung der Interessen des Staates. Aber ein Polizist ist keine Maschine, sondern ein Mensch, der durchaus seine eigene Meinung über die Ereignisse hat, mit denen er sich beruflich auseinandersetzen muss. Meistens behält er die Meinung für sich und folgt seinen Befehlen. In ganz seltenen Fällen folgt allerdings ein Polizist seinen eigenen Prinzipien und nicht dem Automatismus des vorgeschriebenen Verhaltens. Einen solchen Fall gab es vor 40 Jahren in Lahr. Und diese Prinzipientreue hatte nachhaltige Folgen - nicht nur für den Polizisten selbst, sondern für sehr, sehr viele Menschen. Das waren auf der einen Seite die Polizeikollegen und auf der anderen Seite die Demonstranten. Sie standen sich 1975 in Wyhl gegenüber, wo der Bau eines Atomkraftwerkes geplant war.
Der Neckar-Odenwald-Kreis ist mit der Kreisreform 1973 aus den Kreisen Buchen und Mosbach
entstanden. Bis heute tendiert der nördliche Kreisteil in die Region Franken, der südliche
in die ehemalige Kurpfalz. Damit spiegelt sich die frühere territoriale Zugehörigkeit wider,
wo vor allem das Kurfürstentum Mainz und die Kurpfalz bestimmend waren. Die dadurch
bedingte konfessionelle Unterschiedlichkeit war beim Kampf um den Südweststaat bestimmend
und wirkt sich bis heute im Wahlverhalten aus.
Ende 1918: Kriegsende, Revolution. Friedrich Ebert übernimmt die Regierungsgeschäfte und bildet den Rat der Volksbeauftragten, bestehend aus je drei Vertretern der SPD und der USPD. Der Rat konstituiert sich am 12. November 1918 und verkündet das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Mit der Einführung des Frauenstimmrechts „ist aber nicht der Vorhang über dem ‚Stück mit dem guten Schluß‘ gefallen, es hat vielmehr ein neuer Akt des Dramas begonnen. […] Klafft nicht zwischen Gesetz und Ausführung ein bedenklicher Abgrund?“, so kritisch urteilte Camilla Jellinek bereits 1919. Ihrer Einschätzung würden auch heute noch viele Frauen uneingeschränkt zustimmen.
Wyhl - und nicht Tschernobyl - markiert die Krise der bundesdeutschen Atompolitik, schreibt der Sozialwissenschaftler Dieter Rucht. In Darstellungen über die Ökologiebewegung in Deutschland wird die Auseinandersetzung um das Kernkraftwerk im südbadischen Wyhl als Wendepunkt und Ereignis mit Signalwirkung beschrieben. Hier begann sich der Protest zu formieren,
hier wurde massiv und medienwirksam gegen Atomenergie demonstriert, und hier wurde der KKW-Bau erfolgreich verzögert und schließlich verhindert. Wyhl, insbesondere die Bauplatzbesetzung vom Februar 1975, steht mit am Anfang jenes Phänomens, das später als Neue Soziale Bewegungen bezeichnet wurde.
60 Jahre Baden-Württemberg
(2013)
Die Geschichte des Landes Baden-Württemberg begann offiziell am 25. April 1952
um 12.30 Uhr. Die Geschichte begann allerdings nicht in feierlicher, friedlicher
Sitzung der am 9. März 1952 gewählten Verfassunggebenden Versammlung. Sie begann vielmehr, man muss es so sagen, mit einem Eklat. Ausgelöst hat diesen Eklat
kein anderer als einer der wichtigsten Wegbereiter unseres Bundeslandes: Reinhold
Maier.
Am meisten ist damals ein Pressefoto in Erinnerung geblieben. Das Bild zeigt den
soeben gewählten Ministerpräsidenten Reinhold Maier, der, am Rednerpult stehend,
seine goldene Taschenuhr, ein Familienerbstück wie man vermuten darf, empor hält
und den Abgeordneten mitteilt, dass in diesem Augenblick »die Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zu einem Bundesland vereinigt
sind«. Beim Blick auf die Taschenuhr sagte Reinhold Maier in feierlichem Ton:
»Meine Frauen und Männer, Gott schütze das neue Bundesland«.
Das Sitzungsprotokoll weist aus, dass an dieser Stelle laute Pfuirufe im Saal ertönten.
Sie kamen aus den Reihen der CDU. Die Stenografen waren wegen des Tumultes nicht
in der Lage, die Pfuirufe zu identifizieren. Aber jeder im Saal wusste: Die Volksvertretung des neuen Bundeslandes, die nun eine Verfassung ausarbeiten sollte, war tief
in zwei Lager gespalten, in ein Regierungslager und ein Oppositionslager, bestehend
aus der größten Fraktion, der CDU-Fraktion, und einigen wenigen KPD-Vertretern.
Die Regierungskoalition, die Reinhold Maier soeben mit 64 Stimmen zum Regierungschef gewählt hatte, bestand aus Sozialdemokraten, DVP/FDP-Abgeordneten und der
Fraktion des »Bundes der Heimatvertriebenen und Entrechteten – Deutsche Gemeinschaft«.
Das spannende Jahr 1982
(2012)
Bonn, 1. Oktober 1982: Im Zuge der ersten erfolgreichen Praktizierung des sogenannten „konstruktiven
Misstrauensvotums" nach Art. 67 GG in der Geschichte der Bundesrepublik wurde
der sozialdemokratische Bundeskanzler Helmut Schmidt gestürzt und der CDU-Vorsitzende
Helmut Kohl zu seinem Nachfolger gewählt. Bereits im Frühjahr 1982 wollte Schmidt offensichtlich
Mitglieder seines Kabinetts auf „die Zeit danach" einstimmen - mit einem Witz:
Selbst Ruheständler auf Sylt habe er einen ebenfalls beschäftigungslosen Staatsminister getroffen:
,,Als dieser ihm berichtete, er schreibe jeden Tag, um sich die viele Freizeit zu vertreiben,
zwei bis drei Seiten aus dem Telephonbuch ab, bittet ihn Schmidt: ,Ach, könntest du mir die
nicht abends zur Unterschrift vorlegen?'"
Mit der Wahl seines ersten Ministerpräsidenten Reinhold Maier (FDP/DVP) an der Spitze einer kleinen Koalition mit SPD und GB/BHE
wurde das Land Baden-Württemberg am 25. April 1952 gegründet. Seither sind diesem ersten Regierungschef des noch immer jüngsten
deutschen Bundeslandes acht Männer – bis auf den gegenwärtigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann alle aus der CDU – im
Amt gefolgt. Von den somit neun Herren der Stuttgarter Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, kam nur ein einziger – Hans Karl Filbinger – aus Baden, derweil die übrigen acht aus dem württembergischen Landesteil stammten.
Ideen der Aufklärung und unterschiedliche Betrachtungsweisen der Französischen Revolution führen um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert in Europa zu politischen Strömungen vor allem des Konservativismus und des Liberalismus. Auf diesen Grundlagen entstehen in den deutschen Staaten erste, unorganisierte Gesinnungsgemeinschaften. Aus den politischen Ideen erwachsen politische Bewegungen, die gewisse gemeinsame Grundüberzeugungen über die Gestaltung von Staat und Gesellschaft entwickeln. Diese Bewegungen sind - jedenfalls im Großherzogtum Baden - auf die II. Kammer des Landtags als
der politischen Institution bezogen, in der die jeweiligen führenden Persönlichkeiten ihre Anschauungen öffentlich machen können.
Um es gleich vorweg zu nehmen - wenn man den Titel des folgenden Referats genau nimmt, dann ist er - überspitzt ausgedrückt -eine Provokation für Politiker und eine Bankrotterklärung für die Historiker und Archivare, die sich bislang um dieses Thema bemüht haben. Warum? Weil mit dieser Formulierung Versäumnisse und Fehler eingestanden werden. All dies
gilt es zu definieren, und vielleicht steht am Ende des Referats ein Fragezeichen hinter dem Wort „Vergessen".
„Die Feuerwehr ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde [...]. Sie ist in ihrer Einrichtung von der Polizei unabhängig.“ (§ 1 Feuerwehrgesetz von Baden-Württemberg) Diese Formulierung ist das Ergebnis von zwölf Jahren Erfahrung im sogenannten „Dritten Reich“, in der die Feuerwehren von der NS-Regierung als Hilfspolizei für politische und vielerlei andere Zwecke missbraucht wurden. Davor waren Feuerwehren weitgehend unpolitisch. Die gemeinsame Aufgabe des Brandschutzes war wichtiger als die Einstellung des einzelnen Wehrmannes. Die Feuerwehr schützte jeden, denn aus einem kleinen Brand konnte ganz schnell ein Großbrand werden, der eine ganze Gemeinde bedrohte. Im „Dritten Reich“ jedoch wurden auch die Feuerwehren zu Werkzeugen der NS-Politik, sie wurden gleichgeschaltet und dem Einfluss und der Kontrolle der Partei unterworfen. Auch sie hatten den Zielen des Regimes zu dienen, das sich schon ab 1934 heimlich auf den Krieg vorbereitete. Die Wehrmänner verhielten sich dazu auf ihre Weise, ihre Reaktion konnte von begeisterter Mitwirkung bis zu Verweigerung reichen. Am Beispiel der Freiwilligen Feuerwehr Unterkirnach lässt sich die schleichende Entwicklung exemplarisch beobachten, wie aus einer traditionellen
Gemeindeeinrichtung ein staatlich gesteuertes Organ zur Disziplinierung, ideologischen Manipulation und vormilitärischen Ausbildung wurde.
In 2Mose 20,8 heißt es: Gedenke des Sabbattages, dass du ihn heiligest. Unter Kaiser Konstantin löste der Sonntag den Sabbat als arbeitsfreien Ruhetag ab (321 n.Chr.). Im Mittelalter galt der sonntägliche Gottesdienst als Kirchengebot. Heute ist der Sonntag verfassungsmäßig geschützt. Die einschlägige Bestimmung lautet: Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt. Es handelt sich um Art. 139 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919, der sog. Weimarer Reichsverfassung. Diese Vorschrift ist gemäß Art. 140 GG – neben anderen Artikeln der Weimarer Reichsverfassung, den sog. Weimarern Kirchenartikeln – Teil des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geworden. Sowohl der Gedanke der Sabbatruhe, der Unterbrechung der Arbeit, als auch derjenige des Gottesdienstes wird aufgenommen, auch wenn nicht von „Gottesdienst“, sondern von „seelischer Erhebung“ die Rede ist. Bei der Einbringung hob der Berichterstatter, der Abgeordnete Mausbach von der Zentrumspartei, hervor, die Vorschrift schütze die öffentliche Sitte und die christliche Tradition und Religionsausübung. Die großen geschichtlichen Bestandteile der Kultusausübung enthielten aber auch wertvolle Freiheitsrechte für die Einzelnen, und gerade diese Seite der Sonntagsruhe, die Schonung der Freiheit und der sozialen Gleichwertigkeit aller Klassen, sei darin angesprochen.
Als das Robert-Koch-Institut am 11. März die Région Grand Est zum Corona-Risikogebiet erklärt, trifft das den Nerv des gemeinsamen Lebensraums, zu dem sich Straßburg und Kehl über die Jahre entwickelt haben. Die drei Monate währende Grenzschließung führt aufgrund der vielfältigen rheinübergreifenden Verflechtungen zu menschlichen Härten und Verwerfungen im deutsch-französischen Zusammenleben. Der Beitrag schildert die Wahrnehmung auf der Kehler Rheinseite.
Die Brüder Adam (1877–1951) und Hermann Remmele (1880-1939) repräsentierten die beiden Flügel der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Ihr Konflikt wird in diesem Beitrag auf dem Hintergrund unterschiedlicher Organisationserfahrungen im Rhein-Neckar-Raum beschrieben, in dem sie bis 1919 aktiv waren. Die Arbeiterbewegung war hier sehr unterschiedlich ausgeprägt. Einfluss auf die Entwicklung der Brüder hatten möglicherweise auch ihre unterschiedlichen Berufsperspektiven – auf der einen Seite ein sterbendes Gewerbe, das zur Anpassung zwang, und auf der anderen Seite ein
Arbeitsplatz in der Metallindustrie, Träger der hochindustriellen Entwicklung. Beide jedoch machten ihren Weg in politische Führungspositionen.
Erst seit wenigen Jahren kommt dem Themenfeld der städtischen Außenpolitik im späten Mittelalter und darüber hinaus nun auch ihren Akteuren vermehrt Aufmerksamkeit zu. Von der älteren Forschung wurden den städtischen Gesandten des späten Mittelalters mangelnde diplomatische Fähigkeiten und Handlungsspielräume zugeschrieben. Neuere Arbeiten kommen diesbezüglich zu gänzlich anderen Ergebnissen. trotz dieser neuen Erkenntnisse und Arbeiten ist das Themengebiet bei weitem noch nicht erschlossen sondern bietet zahlreiche Möglichkeiten der Erforschung. Für die Stadt Straßburg lässt sich dies feststellen. Bisher kann hier insbesondere auf Untersuchungen zu Einzelaspekten oder bestimmten Ereignissen zurückgegriffen werden. Eine umfassende Studie, die sich auf das Gesandtschaftswesen Straßburgs konzentriert, liegt hingegen noch nicht vor.